Unternehmer

Ein Unternehmer (= Arbeitgeber) trägt für seinen Betrieb die Verantwortung für den Arbeits- und Gesundheitsschutz der Beschäftigten[1]. Das legt das Arbeitsschutzgesetz fest. In diesem Sinne wird der Begriff des Unternehmers auch meist in den Beiträgen auf der MEBEDO Webseite verwendet und damit gleichbedeutend zu dem Begriff des Arbeitgebers nach dem Arbeitsschutzgesetz.
Das bedeutet auch, dass Unternehmer nicht unbedingt Menschen aus Fleisch und Blut (nach juristischer Definition: natürliche Personen) sein müssen, sie können auch juristische Personen des Privatrechts wie Aktiengesellschaften, Gesellschaften mit beschränkter Haftung oder juristische Personen des Öffentlichen Rechts wie Staat, Kommunen oder Landkreise sein. Wesentlich für die Rolle als Arbeitgeber ist, dass die natürlichen, juristischen oder auch Personengesellschaften Personen beschäftigen[2].

[1] siehe § 3 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) Abs. 1: “Der Arbeitgeber ist verpflichtet, die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes unter Berücksichtigung der Umstände zu treffen, die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit beeinflussen”. Der Arbeitgeber / Unternehmer muss zudem auch für eine geeignete Organisation zur “Planung und Durchführung” der Maßnahmen des Arbeitsschutzes sorgen und die erforderlichen Mittel (vgl. § 3 ArbSchG Abs. 2 Nr. 1).
[2] § 1 ArbSchG Abs. 3: “Arbeitgeber im Sinne dieses Gesetzes sind natürliche und juristische Personen und rechtsfähige Personengesellschaften, die Personen nach Absatz 2 beschäftigen.”

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